Geschäftszahlen 2016
Weiterhin im Bundesvergleich kurze Verfahrenslaufzeiten beim Niedersächsischen Finanzgericht Hannover
Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2016 vorgelegt.
Die Anzahl der beim Niedersächsischen Finanzgericht eingegangenen Klagen ist im Jahr 2016 erneut zurückgegangen. Sie lag mit 4.775 (4.126 Klagen, 562 Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz und 87 Kostensachen) insgesamt etwa 3 % unter den Zahlen des Vorjahres.
Auch die Zahl der von den Richterinnen und Richtern des Niedersächsischen Finanzgerichts erledigten Verfahren ist gegenüber 2015 um rd. 2,5 % zurückgegangen. „Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich der Personaleinsatz der beim Niedersächsischen Finanzgericht tätigen Richterinnen und Richter im vergangenen Jahr im Jahresdurchschnitt um 2,3 % gegenüber dem des Vorjahres vermindert hat“, erläutert Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts. Die durchschnittliche Laufzeit der durch das Finanzgericht im Jahr 2016 erledigten Klageverfahren ist weiterhin erfreulich kurz. Sie ist mit 9,4 Monaten gegenüber dem Vorjahr (8,7 Monate) nur geringfügig angestiegen. Auch die Dauer der durch eine Entscheidung in der Sache - zumeist schwierigen und arbeitsaufwändigen - Klageverfahren erreichte mit 13,8 Monaten fast das Vorjahresniveau (13,3 Monate).
Dies ist besonders erfreulich, da im Jahr 2016 insgesamt sieben neue Richterinnen und Richter ihren Dienst beim Niedersächsischen Finanzgericht angetreten haben. „Erfreulicherweise sind im Jahr 2016 vermehrt ältere Verfahren erledigt worden“, sagt Hartmut Pust. Gegenüber dem 31.12.2015 waren Ende 2016 4,5 % weniger Verfahren beim Finanzgericht anhängig, die zwei Jahre oder älter gewesen sind.
Die Geschäftszahlen für 2016 im Einzelnen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle:
Dr. Jörg Grune
Vorsitzender Richter am Finanzgericht
Pressereferent
..2014.. | ..2015.. | ..2016.. | |
Neuzugänge |
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Erledigungen a) Klagen b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz c) Kostensachen Summe |
4.422 607 83 5.112 |
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4.174 532 83 4.789 |
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1.156 1.622 1.951 260 4.989 |
1.144 1.640 1.738 309 4.831 |
1.127 1.364 1.730 199 4.420 |
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8,6 12,6 |
8,4 13,3 |
9,4 13,8 |
Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten) a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten Verfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben |
3,5 5,1 |
3,3 4,4 |
3,3 4,1 |
Unerledigte Verfahren am 31.12. a) Klagen b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz c) Kostensachen d) Sonstige selbständige Verfahren Summe |
3.192 158 15 1 3.366 |
3.231 139 15 4 3.389 |
3.214 170 11 3 3.398 |
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0 2 16 134 590 2.450 3.192 |
0 2 17 178 644 2.390 3.231 |
1 0 14 173 685 2.341 3.214 |
Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres |
44,45 115,1 |
43,08 114 |
42,07 113,8 |
Artikel-Informationen
Ansprechpartner/in:
Frau Andrea-Alexandra Bartels