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Geschäftszahlen 2015

Durchschnittliche Verfahrensdauer bleibt auf niedrigem Niveau


Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2015 vorgelegt.

Die durchschnittliche Laufzeit der durch das Finanzgericht im Jahr 2015 erledigten Klageverfahren lag mit 8,7 Monaten fast auf Vorjahresniveau (8,6 Monate). „Dies freut mich besonders deshalb, weil das Gericht im Sommer 2015 in das neue Fachgerichtszentrum umgezogen ist. Die durch einen solchen Umzug zwangsläufig auftretenden Behinderungen haben sich aber auf die Verfahrenslaufzeit kaum ausgewirkt“, sagt Gerichtspräsident Hartmut Pust. Auch die Dauer der durch eine Entscheidung in der Sache abgeschlossenen Klageverfahren lag mit 13,3 Monaten nur wenig über dem Vorjahresniveau (12,6 Monate).

Die Anzahl der insgesamt neu eingegangenen Verfahren lag im Jahr 2015 mit 4.926 (davon 4.268 Klagen, 583 Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz und 75 Kostensachen) etwa 5% unter dem Vorjahresniveau. Nur geringfügig verändert haben sich mit 114 Fällen die durchschnittlichen Erledigungen der Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts (Vorjahr 115). Insgesamt ist allerdings die Zahl der erledigten Verfahren (Klageverfahren und Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes) gegenüber 2014 um ca. 4% zurückgegangen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich gleichzeitig die Zahl der Richterinnen und Richter um 3% vermindert hat.

Der positive Trend der vergangenen Jahre beim Abbau älterer Verfahren (Anhängigkeit länger als zwei Jahre) hat sich 2015 hingegen nicht fortgesetzt. Hier kam es zu einem Anstieg um fast 30% gegenüber dem Vorjahr (197 unerledigte Verfahren zum 31.12.2015 gegenüber 152 unerledigten Verfahren zum 31.12.2014). „Es bedarf im Jahr 2016 erheblicher Anstrengungen, um diese negative Entwicklung wieder umzukehren“, sagt Hartmut Pust.

Die Geschäftszahlen für 2015 im Einzelnen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle:

Dr. Jörg Grune
Richter am Finanzgericht
Pressereferent

..2013.. ..2014.. ..2015..

Neuzugänge
a) Klagen (einschl. isolierter PKH-Anträge)
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe


4.380
680
115
5.175


4.506
599
78
5.183


4.268
583
75
4.926


Erledigungen
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe



4.669
690
109
5.468



4.422
607
83
5.112



4.429
602
79
4.910


Art der Erledigung
(Klagen und vorläufiger Rechtsschutz)
a) Urteil, Gerichtsbescheid, Beschluss
b) Erledigung der Hauptsache
c) Rücknahme
d) andere Erledigungen
Summe



1.380
1.634
2.014
331
5.359


1.156
1.622
1.951
260
4.989


1.144
1.640
1.738
309
4.831


Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Klageverfahren
b) der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Klageverfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



9,5
13,3


8,6
12,6


8,7
13,3

Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten Verfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



3,4

4,3


3,5

5,1


3,3

4,4

Unerledigte Verfahren am 31.12.
a) Klagen
b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz
c) Kostensachen
d) Sonstige selbständige Verfahren
Summe



3.107
166
21
1
3.295


3.192
158
15
1
3.366


3.231
139
15
4
3.389


Altersaufbau
der am 31.12. unerledigten Klageverfahren
> 5 Jahre
> 4 bis 5 Jahre
> 3 bis 4 Jahre
> 2 bis 3 Jahre
> 1 bis 2 Jahre
< 1 Jahr
Summe



1
1
19
136
601
2.349
3.107


0
2
16
134
590
2.450
3.192


0
2
17
178
644
2.390
3.231

Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres
Durchschnittliche Erledigung je richterlicher Arbeitskraft


46,16
118,46

44,45
115,00

43,08
114,00
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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Herr Dr. Jörg Grune

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