Besuch des Partnergerichts in Poznań

Vom 24. bis 26.September 2013 besuchte eine Delegation von Richterinnen und Richtern des Niedersächsischen Finanzgerichts das Woiwodschaftsverwaltungsgericht Poznań (Polen). Gegenseitige Besuche von Richterinnen und Richtern aus Poznań und Niedersachsen sind Teil eines Kooperationsabkommens, das die drei öffentlich-rechtlichen Fachgerichtsbarkeiten Niedersachsens im Oktober 2003 mit dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht geschlossen haben.

Der Präsident des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań Jerzy Stankowski begrüßte die fünfköpfige deutsche Delegation um Vizepräsident des Finanzgerichts Adalbert Hauschild im Gerichtsgebäude. An die Besichtigung des Gerichts schlossen sich die fachlichen Beratungen gemeinsam mit Richterinnen und Richtern des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts an.

In einem ersten Teil ging es zunächst um europarechtliche Probleme des Umsatzsteuerrechts (Vortragende: Richter am Hauptverwaltungsgericht Maciej Jasniewicz und Richter am Finanzgericht Dr. Jörg Grune) Im zweiten Teil des Fachprogramms gab Richterin am Finanzgericht Andrea-Alexandra Bartels einen Überblick über Probleme im Anschluss an steuerliche Außenprüfungen. Hieran schloss sich ein Vortrag über das polnische Verbrauchssteuerrecht von Richter am Woiwodschaftsverwaltungsgericht Prof. Dr. Dominik Maczynski an. Abschließend gab Richter am Finanzgericht Dr. Norbert Bolz noch einen Einblick in die Tätigkeit eines Güterichters beim Finanzgericht. In der anschließenden Aussprache wurde deutlich, dass es im deutschen und polnischen Steuerrecht zwar Unterschiede, in zahlreichen Punkten aber auch Übereinstimmungen gibt.

Bei der Verabschiedung zeigten sich Präsident Stankowski und Vizepräsident Adalbert Hauschild überaus zufrieden: „Wir haben in freundschaftlicher Atmosphäre interessante Gespräche geführt, von denen beide Seiten profitieren werden." Hauschild bedankte sich gleichzeitig für die Großzügigkeit und die Gastfreundschaft der polnischen Kolleginnen und Kollegen. Er verband dies mit einer Gegeneinladung in zwei Jahren nach Hannover.

Mitglieder der Delegation aus Hannover waren Vizepräsident des Finanzgerichts Adalbert Hauschild, Richterin am Finanzgericht Andrea-Alexandra Bartels, sowie die Richter am Finanzgericht Dr. Norbert Bolz, Dr. Jörg Grune und Dirk Jäger.