Justizministerin besucht das Niedersächsische Finanzgericht

Am heutigen Donnerstag, den 29. Juni 2023 konnte die Präsidentin des Niedersächsischen Finanzgerichts Petra Hager die niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann im Finanzgericht begrüßen. "Wir freuen uns sehr über die Wertschätzung, die uns Frau Dr. Wahlmann mit ihrem Antrittsbesuch kurz nach ihrem eigenen Dienstantritt als Ministerin entgegen gebracht hat.", so Petra Hager.

Die Ministerin nutzte die Gelegenheit, um sich mit Präsidentin Hager sowie dem Vizepräsidenten des niedersächsischen Finanzgerichts Jörg Mutschler über vielfältige Themen aus der Finanzgerichtsbarkeit auszutauschen. So waren Personalveränderungen, die Förderung des juristischen Nachwuchses oder die Beibehaltung der Zuständigkeit des Finanzgerichts für den Familienlastenausgleich Gesprächsinhalte. Ein zentrales Thema war zudem die fortschreitende Digitalisierung in der Finanzgerichtsbarkeit, die - wie sich die Ministerin in persönlichen Gesprächen mit Beschäftigten überzeugen konnte - in vielen Arbeitsbereichen schon zu erheblichen Verbesserungen geführt hat.

Bei einem Rundgang durch das Gebäude zeigte sich Frau Dr. Wahlmann angetan von den bereits mit Videotechnik ausgestatteten Sitzungssälen. Petra Hager: "Durch die Möglichkeit, mündliche Verhandlungen per Videokonferenz durchzuführen, ist es uns in der Vergangenheit vielfach gelungen, Termine beizubehalten, die sonst hätten vertagt werden müssen. Die installierte Technik führt insoweit auch zu einer Verfahrensbeschleunigung." Eine Einschätzung, die auch die Ministerin teilte.

Im Anschluss fanden sodann Gespräche der Ministerin mit dem Personal- und Richterrat sowie der Gleichstellungsbeauftragten und der Vertrauensperson für schwerbehinderte Menschen statt.