Newsletter 14/2021 vom 23. November 2021

Virtueller Erfahrungsaustausch des Niedersächsischen Finanzgerichts mit dem Wojewodschaftsverwaltungsgericht aus Poznan (Polen)

Bereits seit 2003 besteht zwischen der niedersächsischen Justiz und dem Wojewodschaftsverwaltungsgericht aus Poznan ein regelmäßiger Kontakt, der dem beruflichen Austausch zwischen den deutschen und polnischen Fachgerichten dient. Nachdem im Jahr 2019 noch der Besuch einer polnischen Delegation in Hannover möglich war, fand der Erfahrungsaustausch pandemiebedingt in diesem Jahr am 22. November verkürzt und virtuell im Wege einer Videokonferenz statt. Die Präsidentin des Niedersächsischen Finanzgerichts Petra Hager, Vizepräsident Jörg Mutschler sowie Präsident und Vizepräsident des polnischen Gerichts Jakub Zielinski und Tomasz Świstak sowie weitere Kollegen aus der Richterschaft tauschten sich u.a. darüber aus, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Arbeit der Justiz hat. Erfreulicherweise konnten durch die getroffenen Schutzmaßnahmen und das Verantwortungsbewusstsein der Beschäftigten Infektionen mit dem Corona-Virus sowohl auf polnischer als auch auf deutscher Seite überwiegend vermieden werden. Am Wojewodschaftsverwaltungsgericht sind laut Präsident Zielinski bisher zehn positive Corona-Fälle aufgetreten, im Bereich des niedersächsischen Finanzgerichts nur ein positiver Corona-Fall.

Präsidentin Hager und Präsident Zielinski stellten zudem dar, dass auf beiden Seiten die Digitalisierung durch die Corona-Pandemie vorangebracht wurde. Auch wenn die Akzeptanz noch nicht bei allen Kolleginnen und Kollegen vorhanden sei, seien vermehrt mündliche Verhandlungen per Videokonferenz durchgeführt worden, um Kontakte zu reduzieren und das Infektionsrisiko zu vermindern.

Auf der Tagesordnung standen auch die staatlichen Coronaleistungen und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Justiz in Deutschland und Polen. Die Richter am Finanzgericht Dirk Schildmann und Dr. Christian Gercke stellten diesbezüglich die zivil- und finanzgerichtliche Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Vollstreckung in staatliche Corona-Hilfen dar.

Die digitale Veranstaltung schloss mit einer Einladung durch Präsident Zielinksi an die deutschen Kolleginnen und Kollegen zu einem Besuch in Poznan im Herbst nächsten Jahres. Präsidentin Hager dankte herzlich für Einladung. „Ich hoffe, wir werden der Einladung folgen können und weder die Corona-Zahlen noch die Justizreform in Polen werden einem Besuch am Wojewodschaftsverwaltungsgericht entgegenstehen“, so Hager.