Newsletter 11/2023 vom 11. Oktober 2023

Besuch deutscher Finanzrichterinnen und Finanzrichter am Wojewodschaftsverwaltungsgerichts in Poznan (Polen)

Seit nunmehr bereits 20 Jahren findet ein reger Austausch zwischen dem Wojewodschaftsverwaltungsgericht in Poznan und Gerichten der niedersächsischen Fachgerichtsbarkeit statt. Nach einer dreijährigen „Pandemie-Pause“, die den fachlichen Kontakt auf Videokonferenzen begrenzt hatte, besuchten vom 4. bis 6. Oktober wieder deutsche Richterinnen und Richter das polnische Partnergericht und der Präsident des Wojewodschaftsverwaltungsgerichts Jakub Zielinksi konnte eine vierköpfige deutsche Delegation unter Leitung der Präsidentin Petra Hager und des Vizepräsidenten Jörg Mutschler in Poznan begrüßen. Vor Ort hatten die deutschen Finanzrichterinnen und Finanzrichter u.a. die Möglichkeit, eine mündliche Verhandlung in Umsatzsteuersachen vor dem Wojewodschaftsverwaltungsgericht zu verfolgen, die – wie inzwischen häufig am Niedersächsischen Finanzgericht auch – unter Zuschaltung des Behördenvertreters über Videotechnik als Hybrid-Verhandlung durchgeführt wurde. Im Rahmen des fachlichen Austausches konnten zudem viele Gemeinsamkeiten im Zusammenhang mit der fortschreitenden Digitalisierung in den Gerichten festgestellt werden. Sowohl die technischen Probleme in der Umsetzung, als auch die immer größer werdende Akzeptanz unter den Kolleginnen und Kollegen wurden gleichermaßen von den deutschen als auch den polnischen Richterinnen und Richtern geschildert. Ein weiteres Thema war der Einfluss der Corona-Pandemie auf die deutsche und polnische Rechtsprechung in den vergangenen Jahren. Das Fazit der Präsidentin: "Es gibt viele gemeinsame Themen. Wir haben viele Anregungen mitgenommen, die konstruktiv in unsere fachgerichtliche Arbeit einfließen können."

Auch abseits des Konferenzraumes setzte sich der gegenseitige Austausch fort. Die polnischen Gastgeber vermittelten einen Eindruck der eng mit Deutschland verknüpften Geschichte des Landes u.a. durch den gemeinsamen Besuch im Museum für angewandte Kunst im Königlichen Schloss. Beim abendlichen Beisammensein bedankte sich Präsidentin Hager bei Präsident Zielinski und Vizepräsident Swistak für die besonders herzliche Gastfreundschaft sowie den interessanten fachlichen und kulturellen Austausch und schloss ihren Dank mit einer Einladung der polnischen Kolleginnen und Kollegen zu einem Besuch in Hannover für das Jahr 2025.