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Informationen zum Umgang mit dem neuartigen Corona-Virus am Niedersächsischen Finanzgericht

Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona   Bildrechte: Nds. Staatskanzlei

Das Niedersächsische Finanzgericht hat unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Bundes- und der Landesregierung bis auf Weiteres folgende Maßnahmen zur Minimierung der Infektionsrisiken beschlossen:

Sitzungsbetrieb:

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist der Sitzungsbetrieb derzeit auf zwei Sitzungssäle beschränkt und ein neues Wegeleitsystem entwickelt worden. Auf Fußböden wurden Klebestreifen angebracht, um die notwendigen Abstände zu anderen Personen zu verdeutlichen. Um Beachtung wird gebeten.

Soweit Sie nicht gesondert informiert werden, findet die Sitzung in dem in der Ladung angegebenen Sitzungssaal statt. Bitte erscheinen Sie zeitnah und gehen Sie zügig zum ausgewiesenen Wartebereich bei „Ihrem“ Sitzungssaal und betreten Sie diesen – unter Wahrung der Abstandsregelung – aus Infektionsschutzgründen möglichst erst nach Aufruf. Zur Vermeidung einer Ansammlung von mehreren Personen, kann sich ein zeitlich größerer Abstand zwischen den einzelnen Terminen ergeben.

Sollten Sie zu einer mündlichen Verhandlung oder einem Erörterungstermin geladen sein und zu einer Risikogruppe zählen (z.B. Vorerkrankung der Atemwege; Altersgruppe ab 60) oder von einer Infektion/ Krankheitssymptomen oder besonderen Risiken (z.B. Kontakt zu erkrankten Personen, Tätigkeit in Heilberufen) betroffen sein, teilen Sie dies bitte unverzüglich dem zuständigen Senat mit.

Akteneinsicht wird weiterhin nur in dringlichen Fällen gewährt werden können.

Zugang zum Fachgerichtszentrum:

Alle Besucherinnen und Besucher sowie die Verfahrensbeteiligten sind verpflichtet, beim Betreten des Gerichtsgebäudes eine medizinische Maske (sog. OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Im Fall der Weigerung kann der Zutritt zum Gerichtsgebäude verweigert werden. Wegen der aufgetretenen Virenmutationen wird darum gebeten, die Masken durchgängig zu tragen und das Nichttragen auch während der Sitzungen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Bitte beachten Sie jedoch, dass keine Schutzmasken durch das Gericht bereitgestellt werden!

Für die genannten Personen besteht außerdem die Verpflichtung, ihre persönlichen Daten zu hinterlassen, damit sie im Fall eines Infektionsverdachts erreicht werden können. Das Kontaktformular ist hier abrufbar. Bitte bringen Sie dieses vorausgefüllt mit. Der Datenschutz ist gewahrt.

Personen, die sich in einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder in einem Neue-Virus-Varianten-Gebiet aufgehalten haben, in den letzten 14 Tagen Kontakt zu infizierten Personen gehabt haben oder die an Krankheitssymptomen leiden, die auf eine Covid-19 Erkrankung hindeuten, werden in jedem Fall gebeten, vom Besuch des Gerichtsgebäudes abzusehen. Ggf. wird ihnen der Zutritt verwehrt werden.

Der Publikumsverkehr wird im Fachgerichtszentrum einheitlich durch Ausschilderung geregelt. Bitten richten Sie sich nach den Hinweisen. Den Anordnungen der Beschäftigten der Wachtmeisterei ist Folge zu leisten.

Bitte berücksichtigen Sie, dass es aufgrund der Abstandsregel ggf. zu Wartezeiten beim Einlass kommen kann.

Sitzungssäle:

In den Sitzungssälen des Fachgerichtszentrums stehen nur wenige Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung, um die Abstandsregelung einzuhalten. Ist das Platzkontingent ausgeschöpft, wird weiteren Interessenten der Zugang zum Sitzungssaal verwehrt. Wir bitten Sie, zur Vermeidung von Infektionsrisiken das Fachgerichtszentrum derzeit soweit wie möglich nur in dringenden Fällen bzw. zur Wahrung eines Termins aufzusuchen..

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten. Über eine entsprechende Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske im Sitzungssaal entscheidet der oder die Vorsitzende nach Maßgabe der konkreten Situation. Beim Verlassen des Sitzungssaals nach Sitzungsende gilt jedoch wieder die Pflicht zum Tragen der Schutzmaske. In den Sitzungssälen befinden sich besondere Schutzvorrichtungen (Infektionsschutzwände). Soweit verfügbar, wird Desinfektionsmittel vorgehalten. Im Einzelfall können sitzungspolizeiliche Maßnahmen getroffen werden, um die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu gewährleisten.

Wichtig: Die Sitzungssäle sind mit einer Belüftungsanlage mit Frischluftzufuhr ausgestattet. Die Luft wird mehrmals stündlich ausgetauscht. Soweit möglich wird zusätzlich gelüftet. Die Aerosolbelastung ist dadurch gering.

Weitere Informationen:

Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Regelungen und Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 in einem Hygienekonzept für das Fachgerichtszentrum Hannover zusammengefasst und konkretisiert und wird dieses laufend der sich verändernden Lage anpassen. Sämtliche Informationen dazu erhalten Sie über die Internetseite des Niedersächsischen Finanzgerichts.

Wir möchten noch einmal betonen, dass uns die gravierenden Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen bewusst sind, die aber zur Eindämmung der derzeitigen Pandemie unumgänglich sind. Wir sind uns sicher, dass es auf Grundlage der gewohnt guten Zusammenarbeit zwischen den Steuerberaterinnen und Steuerberatern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und dem Niedersächsischen Finanzgericht gelingen wird, auch diese Herausforderung zu meistern.

Sitzungsbetrieb im Fachgerichtszentrum

Foto Bitte Abstand halten   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Bitte Abstand halten!
Foto vom Eingangsbereich mit Wegeführung   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Eingangsbereich mit Wegeführung
Foto zur Einbahnstraßenregelung   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Einbahnstraßenregelung
Foto der Wegeführung als Einbahnstraße   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Wegeführung als Einbahnstraße
Foto zu Öffentlichen Sitzungen mit Abstand   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Öffentliche Sitzungen mit Abstand
Foto vom Sitzungssaal mit Desinfektionswänden   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Sitzungssaal mit Desinfektionswänden
Foto zur Richterbank mit Desinfektionswänden   Bildrechte: Nds. Finanzgericht
Richterbank mit Desinfektionswänden

Artikel-Informationen

erstellt am:
26.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
08.03.2021

Ansprechpartner/in:
Frau Andrea-Alexandra Bartels

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