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Geschäftszahlen 2014

Trotz leichten Anstiegs der Klageeingänge weitere Verkürzung der Verfahrenslaufzeit


Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2014 vorgelegt.

Die Zahlen zeigen wie bereits in den Vorjahren eine insgesamt positive Entwicklung. Die durchschnittliche Laufzeit der durch das Finanzgericht im Jahr 2014 erledigten Klageverfahren hat sich erneut verkürzt. Sie lag 2014 trotz eines leichten Zuwachses von 2,8 % bei den neu eingegangenen Klagen nur noch bei 8,6 Monaten (Vorjahr 9,5 Monate). „Besonders hervorzuheben ist, dass auch die Dauer der durch Sachurteil abgeschlossenen Verfahren sich im Jahr 2014 auf durchschnittlich 12,6 Monate gegenüber 13,3 Monaten im Jahr 2013 verringert hat“, so Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts.

Die Anzahl der insgesamt neu eingegangenen Verfahren lag im Jahr 2014 mit 5.183 (davon 4.506 Klagen, 599 Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz und 78 Kostensachen) nur minimal über den Neuzugängen des Vorjahres. Trotz leichten Anstieges bei den Neuzugängen ist der Bestand an älteren Verfahren (Anhängigkeit länger als zwei Jahre) zum 31.12.2014 nicht weiter angewachsen, sondern konnte sogar geringfügig zurückgeführt werden. Ende 2014 waren noch 152 ältere Verfahren anhängig (Vorjahr: 157 Verfahren). Bei einem Personaleinsatz von durchschnittlich 44,5 Richtern (2013: 46,2) ist der Bestand an unerledigten Verfahren im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 2,1 % auf 3.366 Verfahren angestiegen. Die Zahl der Erledigungen ist zurückgegangen (2014: 4.989 gegenüber 5.395 im Jahr 2013).

Die Geschäftszahlen für 2014 im Einzelnen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle:

Dr. Jörg Grune
Richter am Finanzgericht
Pressereferent

..2012.. ..2013.. ..2014..

Neuzugänge
a) Klagen (einschl. isolierter PKH-Anträge)
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe


4.774
747
115
5.636


4.380
680
115
5.175


4.506
599
78
5.183


Erledigungen
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe



5.740
756
123
6.619



4.669
690
109
5.468



4.422
607
83
5.112


Art der Erledigung
(Klagen und vorläufiger Rechtsschutz)
a) Urteil, Gerichtsbescheid, Beschluss
b) Erledigung der Hauptsache
c) Rücknahme
d) andere Erledigungen
Summe



1.611
1.950
2.262
673
6.496


1.380
1.634
2.014
331
5.359


1.156
1.622
1.951
260
4.989


Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Klageverfahren
b) der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Klageverfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



11,8
15,4


9,5
13,3


8,6
12,6

Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten Verfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



3,2

4,0


3,4

4,3


3,5

5,1

Unerledigte Verfahren am 31.12.
a) Klagen
b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz
c) Kostensachen
d) Sonstige selbständige Verfahren
Summe



3.395
176
14
0
3.585


3.107
166
21
1
3.295


3.192
158
15
1
3.366


Altersaufbau
der am 31.12. unerledigten Klageverfahren
> 5 Jahre
> 4 bis 5 Jahre
> 3 bis 4 Jahre
> 2 bis 3 Jahre
> 1 bis 2 Jahre
< 1 Jahr
Summe



1
1
18
183
744
2.448
3.395


1
1
19
136
601
2.349
3.107


0
2
16
134
590
2.450
3.192

Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres
Durchschnittliche Erledigung je richterlicher Arbeitskraft


48,34
136,93

46,16
118,46

44,45
115,00
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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Herr Dr. Jörg Grune

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