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Geschäftszahlen 2013

Verfahrenslaufzeit erstmals unter 10 Monaten


Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2013 vorgelegt.

Herauszustellen ist dabei, dass sich die durchschnittliche Laufzeit der durch das Finanzgericht im Jahr 2013 erledigten Klageverfahren gegenüber dem Vorjahr erneut verkürzt hat. Sie lag 2013 nur noch bei 9,5 Monaten (Vorjahr 11,8 Monate). Auch die Dauer der durch Sachurteil abgeschlossenen Verfahren verringerte sich 2013 nochmals, und zwar auf durchschnittlich 13,3 Monate gegenüber 15,4 Monaten im Jahr 2012.

Die weiteren Zahlen zeigen ebenfalls eine positive Entwicklung: So konnte der Bestand an älteren Verfahren (Anhängigkeit länger als zwei Jahre) zum 31.12.2013 gegenüber dem Vorjahr um 23%, gegenüber 2011 sogar deutlich um 60% zurückgeführt werden. Ende 2013 waren lediglich noch 157 ältere Verfahren anhängig. Der Bestand an unerledigten Verfahren zum 31.12.2013 ging um ca. 8% auf 3.295 Verfahren zurück. Gegenüber 2011 bedeutet dies einen Rückgang um 28%. Zurückgegangen ist allerdings auch die Zahl der Erledigungen (2013 = 5.359 gegenüber 6.496 im Jahr 2012).

Die Anzahl der neu eingegangenen Verfahren lag im Jahr 2013 mit 5.175 erneut um ca. 8% unter der des Vorjahres. „Wir stellen allerdings seit einigen Jahren fest, dass der Anteil der in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht schwierigen Verfahren zugenommen hat“, sagt Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts hierzu.

Den ausführlichen Geschäftsbericht 2013 (mit den Vergleichszahlen der übrigen Finanzgerichte) wird das Niedersächsische Finanzgericht zur Jahresmitte veröffentlichen, sobald die statistischen Ergebnisse aus dem übrigen Bundesgebiet vorliegen.

Die Geschäftszahlen für 2013 im Einzelnen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Dr. Jörg Grune
Richter am Finanzgericht
Pressereferent

..2011.. ..2012.. ..2013..

Neuzugänge
a) Klagen (einschl. isolierter PKH-Anträge)
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe


5.186
807
152
6.145


4.774
747
115
5.636


4.380
680
115
5.175


Erledigungen
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe



5.956
849
147
6.951



5.740
756
123
6.619



4.669
690
109
5.468


Art der Erledigung
(Klagen und vorläufiger Rechtsschutz)
a) Urteil, Gerichtsbescheid, Beschluss
b) Erledigung der Hauptsache
c) Rücknahme
d) andere Erledigungen
Summe



1.746
2.122
2.588
349
6.805


1.611
1.950
2.262
673
6.496


1.380
1.634
2.014
331
5.359


Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Klageverfahren
b) der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Klageverfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



12,1
17,3


11,8
15,4


9,5
13,3

Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten Verfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben



3,5

4,4


3,2

4,0


3,4

4,3

Unerledigte Verfahren am 31.12.
a) Klagen
b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz
c) Kostensachen
d) Sonstige selbständige Verfahren
Summe



4.365
186
23
0
4.574


3.395
176
14
0
3.585


3.107
166
21
1
3.295


Altersaufbau
der am 31.12. unerledigten Klageverfahren
> 5 Jahre
> 4 bis 5 Jahre
> 3 bis 4 Jahre
> 2 bis 3 Jahre
> 1 bis 2 Jahre
< 1 Jahr
Summe



0
5
72
311
1.134
2.843
4.365


1
1
18
183
744
2.448
3.395


1
1
19
136
601
2.349
3.107

Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres
Durchschnittliche Erledigung je richterlicher Arbeitskraft


48,27
144,00

48,34
136,93

46,16
118,46
Niedersächsisches Finanzgericht

Niedersächsisches Finanzgericht

Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Herr Dr. Jörg Grune

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