Justizministerin besucht das Niedersächsische Finanzgericht

Am heutigen Montag besuchte die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) das Finanzgericht in Hannover, um sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Situation im Fachgerichtszentrum in Zeiten der Corona Pandemie zu machen.

Wie flächendeckend im gesamten Bundesland kommt auch am Niedersächsischen Finanzgericht der Sitzungsbetrieb unter Beachtung strenger Sicherheitsvorkehrungen langsam wieder in Gang.

Bei einem Rundgang durch den öffentlichen Bereich des Fachgerichtszentrums, welches auch das Niedersächsische Finanzgericht beherbergt, sowie im anschließenden Gespräch erläuterte die Vizepräsidentin des Niedersächsischen Finanzgerichts Petra Hager der Ministerin die verschiedenen Sicherheitsvorkehrungen. Das Finanzgericht hat in enger Zusammenarbeit mit den anderen Fachgerichten die Vorgaben des Ministeriums zum Infektionsschutz zügig umgesetzt und beispielsweise ein Wegeleitsystem mit „Einbahnstraßenregelung“ installiert, Infektionsschutzwände in den Sitzungssälen aufgestellt und den Sitzungsbetrieb allgemein auf zwei Sitzungssäle beschränkt. Zudem gilt für Besuchende die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Vorgaben zum Infektionsschutz schnell umzusetzen und wir so während der Pandemie den größtmöglichen Schutz für alle Anwesenden auch im Sitzungsbetrieb gewährleisten können.“ so Hager gegenüber der Ministerin. Diese zeigte sich mit den getroffenen Maßnahmen äußerst zufrieden und richtete ihren Dank auch an die Beschäftigten des Finanzgerichts für ihren Einsatz. „Die Auswirkungen der Pandemie sind natürlich auch im Gerichtsalltag deutlich zu spüren. Mein ausdrücklicher Dank gilt daher den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Einsatz dafür sorgen, dass die Justiz auch in Krisenzeiten reibungslos funktioniert.“, so Havliza bei ihrem Besuch.